SONDERMÜLL/102: EU - Vorschlag für die Lagerung von Quecksilber (DNR EU)
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination
EU-News - Freitag, 03. Juni 2011 / Chemie & Nanotechnologie
Vorschlag für die Lagerung von Quecksilber
Die EU-Kommission hat einen Vorschlag für spezifische Kriterien bei der Lagerung von als Abfall betrachteten metallischen Quecksilbers veröffentlicht.
Der Vorschlag dient zur Änderung der Richtlinie 1999/31/EG und soll Regeln für die zeitlich befristete Lagerung von Quecksilber konkretisieren. Weil die Mitgliedstaaten auf Ratsarbeitsgruppenebene im Frühjahr keine qualifizierte Mehrheit bei der Erarbeitung von konkreten Regeln erreichen konnten, hat nun die EU-Kommission - ihre Durchführungsbefugnisse verfolgend - einen Vorschlag vorgelegt. Dieser enthält Ergänzungen für die Anhänge I, II und III, die Richtlinie selbst bleibt unverändert. Unter anderem gibt es technische Details wie prozentuale Angaben und Vorschriften für die Beschaffenheit der künftigen Lagerungsstätten. Unter anderem müssen die entsprechend sicheren Behälter leicht wieder entnehmbar sein.
Das langfristige Verhalten von metallischem Quecksilber in Untertagedeponien muss laut EU-Kommission noch weiter untersucht werden, um Vorschriften für die dauerhafte Lagerung festzulegen. Nötig ist die Gesetzesanpassung, weil am 15. März 2011 ein Quecksilberexportverbot und somit eine Lagerungsverpflichtung wirksam geworden sind. Laut Kommissionsentwurf müssen die Mitgliedstaaten die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften bis spätestens 15. März 2012 in nationales Recht übertragen und der Kommission dies mitgeteilt haben. [jg]
KOM(2011) 299 - http://register.consilium.europa.eu/pdf/de/11/st10/st10958.de11.pdf
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Quelle:
EU-News, 03.06.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 18. Juni 2011