Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → BRENNPUNKT

KOHLEALARM/074: Klimakampf und Kohlefront - Hoffnungsschimmer (Grüne Liga Cottbus)


GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus - Pressemitteilung, 31. März 2014

1500 Menschen vor Garzweiler II gerettet - ein Signal auch für die Lausitz



Cottbus, 31.03.2014. Der Umweltverband GRÜNE LIGA sieht in der Rettung des Dorfes Holzweiler vor dem Tagebau Garzweiler II ein klares Zeichen auch für das Lausitzer Kohlerevier.

"Trotz eines bestehenden Braunkohlenplanes hat Rot-Grün das Abbaugebiet von Garzweiler II deutlich verkleinert. Das beweist: es geht. Bei den in der Lausitz bedrohten Dörfern ist noch kein solcher Plan in Kraft getreten, wie er für Garzweiler schon bestand. Es ist höchste Zeit für ein Umdenken in Brandenburg und Sachsen", sagt René Schuster von der GRÜNEN LIGA.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Freitag bekannt gegeben, den Ort Holzweiler mit 1.500 Einwohnern von der geplanten Zwangsumsiedlung zu verschonen. Dagegen haben die unterschiedlichen Positionen der Koalitionspartner in Brandenburg bisher nur zu Schein-Kompromissen in Form sprachlicher Floskeln geführt, die Abbauplanung der Tagebaue blieb unverändert. Nach der Entscheidung aus Düsseldorf ist Potsdam in Erklärungsnot, worin in Brandenburg der angebliche Kompromiss zwischen SPD und LINKE besteht.

Die energiepolitische Notwendigkeit der Tagebaue Welzow-Süd II, Nochten 2 und Jänschwalde-Nord ist nicht nachgewiesen, ebensowenig die der von Vattenfall angestrebten Abbaufelder Bagenz-Ost und Spremberg-Ost. Der Gutachter beider Landesregierungen Prof. Erdmann hatte sich öffentlich blamiert, als er in der Erörterungsversammlung zu Welzow-Süd II im Dezember seine eigenen Zahlen zum Kohlebedarf um 100 Millionen Tonnen nach unten korrigierte und sie nicht schlüssig begründen konnte. Dagegen hat das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in mehreren Gutachten darauf hingewiesen, dass die Kohle aus den bisher genehmigten Lausitzer Tagebauen ausreicht, um den notwendigen Umbau der Energiewirtschaft zu gestalten.


Mahnwache vor dem Braunkohlenausschuss in Bautzen am 2. April - Auflagen im Braunkohlenplan Nochten II reichen nicht aus

01.04.2014 - Am morgigen Mittwoch werden Vertreter des Bündnisses "Strukturwandel jetzt - kein Nochten II" ab 13:00 Uhr eine Mahnwache vor dem Landratsamt in Bautzen durchführen. Anschließend berät dort ab 14:00 Uhr der Braunkohlenausschuss des sächsischen Planungsverbandes über die Genehmigung des Tagebau Nochten II. Der Planungsverband muss den durch das Innenministerium erteilten Auflagen zum Braunkohlenplan zustimmen, damit der Plan in Kraft treten kann.

"Die Genehmigung des Braunkohlenplans für Nochten II durch das sächsische Innenministerium ist ein energiepolitisches Armutszeugnis." sagt Adrian Rinnert, Sprecher des Bündnisses aus Neustadt/Spree. "Die Auflagen des Ministeriums betreffen Details des Plans. Den grundsätzlichen Problemen helfen sie nicht ab. Wir prüfen eine Klage gegen diesen Braunkohlenplan."

*

Quelle:
Pressemitteilungen vom 31.03. und 01.04.2014
Herausgeber:
GRÜNE LIGA Umweltgruppe Cottbus
c/o Eine-Welt-Laden
Straße der Jugend 94, 03046 Cottbus
Tel.: 0355-4837815
E-Mail: umweltgruppe@web.de
Internet: www.lausitzer-braunkohle.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 1. April 2014