EUROPA/312: Deutschland gegen Europäisierung der Erneuerbaren-Förderung (DNR EU)
Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände
EU-Koordination
EU-News - Donnerstag, 27. Januar 2011 / Klima & Energie
Deutschland gegen Europäisierung der Erneuerbaren-Förderung
Deutschland wird sich beim EU-Energiegipfel am 4. Februar gegen ein europaweites System zur Förderung von Ökostrom aussprechen.
Wie mehrere Zeitungen berichten, sind sowohl das Bundeswirtschaftsministerium als auch das Umweltministerium zu diesem Zeitpunkt gegen eine Vereinheitlichung der Ökostromsysteme. Die EU-Kommission strebt seit längerem eine Harmonisierung der nationalen Fördersysteme an, weil die verschiedenen Systeme angeblich den europäischen Binnenmarkt stören. Durch die Europäisierung könnte die Förderung zudem günstiger werden. Eine EU-Richtlinie, die Rahmenbedingungen und Zielsetzungen zur Förderung Erneuerbarer festlegt, wurde letztes Jahr verabschiedet. Sie sieht erst 2014 eine Revision vor.
Die europäischen Grünen sowie deutsche Ökostrom-Hersteller sehen in den Bestrebungen der EU-Kommission und insbesondere des Energiekommissars Günther Oettinger seit längerem einen Angriff auf das im deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgelegte System der Einspeisevergütung. Eine Harmonisierung der Förderung würde nur den großen Energiekonzernen nützen und die Umstellung auf Erneuerbare untergraben. Bundesumweltminister Norbert Röttgen stellte sich nun gegen die Kommissions-Pläne und unterstrich gegenüber dem WDR den Erfolg des EEG. Ein Sprecher der Bundesregierung hatte die Pläne von EU-Energiekommissar Oettinger zuvor als eine gute Basis für eine ehrgeizige, nachhaltige Energiepolitik bezeichnet, wie des EU-Informationsportal Euractiv berichtete. Normal 0 21 false false false DE X-NONE X-NONE [am]
Euractiv
http://www.eu-koordination.de/umweltnews/news/klima-energie/675-deutschland-gegen-europaeisierung-der-erneuerbaren-foerderung
Europäische Grüne zu den Kommissions-Plänen
www.greens-efa.org
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Quelle:
EU-News, 27.01.2011
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
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veröffentlicht im Schattenblick zum 2. Februar 2011