Schattenblick →INFOPOOL →UMWELT → INDUSTRIE

RECHT/123: Grenzüberschreitende Fahrten von Riesen-Lkw verstoßen gegen EU-Recht (DNR EU)


Deutscher Naturschutzring (DNR)
Dachverband der deutschen Natur- und Umweltschutzverbände

EU-Koordination - 18.03.2010

Grenzüberschreitende Fahrten von Riesen-Lkw verstoßen gegen EU-Recht


Fährt ein Riesen-Lkw mit einem Höchstgewicht von 60 Tonnen von einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen, verstößt er damit gegen geltendes Recht. Zwar erlaubt die Richtlinie 96/53/EG des Rates, in der die höchstzulässigen Abmessungen und Gewichte für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft geregelt sind, einigen Mitgliedstaaten Modellversuche mit den Riesenlastern. Das gilt aber nicht für "grenzüberschreitende Versuche, die in jedem Fall gegen die Bestimmungen der Richtlinie verstoßen", wie EU-Verkehrskommissar Siim Kallas am 16. März in seiner Antwort auf eine Anfrage des verkehrspolitischen Sprechers der Grünen im Europäischen Parlament Michael Cramer schreibt. Allerdings, so Kallas weiter, sei die Kommission bisher nicht über solche Verstöße informiert worden. Sollte sich ein Verstoß bestätigen, werde die Kommission ein Verfahren gegen das Land einleiten.

Das sei eine "herbe Niederlage der Monstertruck-Lobbyisten", sagte Cramer. Die europaweite Kampagne "No Mega Trucks!" kämpft gegen die Zulassung der 60-Tonner. Studien zufolge könnte der Schienengüterverkehr um mehr als 50 Prozent zurückgehen, wenn EU-weit Riesen-Lkw über die Straßen rollten. In einigen europäischen Ländern (Schweden, Finnland) fahren die bis zu 25 Meter langen Trucks schon seit Langem, unter anderem in Dänemark und Deutschland werden sie getestet. [mbu]

Anfrage Cramer und die Antwort der Kommission [1]
Kampagne gegen Riesen-Lkw [2]

Index: Verkehr

[1] http://www.michael-cramer.eu/show/3430974.html
[2] http://www.nomegatrucks.org


*


Quelle:
Newsletter zur EU-Umweltpolitik
Nr. 11/10, 18.03.2010
Deutscher Naturschutzring e.V. (DNR)
EU-Koordination, 18.03.2010
Marienstraße 19-20, 10117 Berlin
E-Mail: eu-info@dnr.de
Internet: www.eu-koordination.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 21. März 2010