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MASSNAHMEN/155: Werra-Weser-Versalzung - Runder Tisch verfehlt Minimalziel (WWA)


Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V. - Pressemitteilung, 10.02.2010

Werra-Weser-Versalzung

Runder Tisch verfehlt Minimalziel


Auch der zweite Versuch des so genannten Runden Tisches, eine einvernehmliche Empfehlung zur Werraversalzung zu verabschieden, ist am Widerstand der Kali-Industrie gescheitert.

Der Runde Tisch hatte die Aufgabe, eine einvernehmliche Lösung für den Konflikt der K+S AG hinsichtlich der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie zu erarbeiten. Dazu hätte er mindesten den Schadensverursacher K+S und die geschädigten Bundesländer hinter sich bringen müssen. Neben K+S haben aber auch das Bundesland Niedersachsen und ein niedersächsischer Fischereiverband ihre Zustimmung verweigert.

Diese Niederlage dürfte die Quittung für die Zustimmung des Runden Tisches zu der öffentlich-rechtlichen Ver-einbarung vom Februar 2009 sein. Dieses Vertragswerk wurde zwischen der K+S AG und den Verursacherländern Hessen und Thüringen geschlossen. Er soll K+S die Fortsetzung der bisherigen Entsorgungspraxis bis zum Jahre 2039 gestatten und er nimmt den Unterliegern und den Naturschutzverbänden das Recht auf eine gleichberech-tigte Teilnahme an der Bewirtschaftung der Flussgebietseinheit Weser.

Die Bemühungen der Anrainer um eine saubere Werra stehen damit wieder am Anfangspunkt. Die Tätigkeit des Runden Tischs hat der K+S AG eine Atempause von zweieinhalb Jahren verschafft, in denen sich der Schadens-verursacher nicht genötigt sehen musste, seiner Verpflichtung im Rahmen der Umsetzung der EG-Wasserrahmenrichtlinie nachzukommen. Für die Kali-Industrie dürfte sich die Teilnahme am Runden Tisch gelohnt haben, Dankbarkeit zeigt sie aber nicht.

"Der Runde Tisch hat damit selbst ein Minimalziel verfehlt; er ist gescheitert. Die Verabschiedung einer Empfehlung war unter den gegebenen Umständen überflüssig.", so Dr. Walter Hölzel, Vorsitzender der Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V..


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Quelle:
WWA - Werra-Weser-Anrainerkonferenz e.V.
Pressemitteilung, 10.02.2010
Tel. 05545/95 01 08
E-Mail: WWA.eV@web.de


veröffentlicht im Schattenblick zum 12. Februar 2010