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INTERVIEW/075: Zukunft der Meere - Ausgebootet, Francisco Mari im Gespräch (SB)


Die Zukunft der Meere - Umwelt und Entwicklung auf See

Tagung im Konsul-Hackfeld-Haus in Bremen am 7. Dezember 2013

Interview mit Francisco Mari von der Organisation Brot für die Welt - Evangelischer Entwicklungsdienst



In vielen Ländern steht die traditionelle Kleinfischerei unter Druck. Hochtechnisierte Fabrikschiffe der Industriestaaten räumen auf der Basis fragwürdiger Fischereiabkommen die Meere leer, illegaler Fischfang durch ausländische Trawler droht überall dort, wo noch keine ausreichende Küstenwache existiert, und Abwässer aus Industrieanlagen beeinträchtigen die küstennahe Fischwirtschaft. Nicht zuletzt stehen die handwerklichen Fischer aufgrund der Weltmarktanbindung selbst regionaler Märkte in aussichtsloser Konkurrenz zu kapitalstarken Konzernen.

Diesem umfassenden Problemkomplex widmete sich Francisco Mari, Referent für Agrarhandel und Fischerei der Organisation "Brot für die Welt - Evangelischer Entwicklungsdienst", in seinem Vortrag auf der Tagung "Die Zukunft der Meere - Umwelt und Entwicklung auf See" am 7. Dezember 2013 im Konsul-Hackfeld-Haus in Bremen. Unter dem Titel "Ocean Grabbing als Gefahr für die Ernährungssicherheit" ging der Referent insbesondere auf die Lage in der westafrikanischen Fischerei ein. Im Anschluß an die Tagung stellte sich der Referent für einige Fragen zur Verfügung, wobei der Schattenblick die Gelegenheit nicht versäumte, Mari, der tags zuvor am Treffen der Welthandelsorganisation (WTO - World Trade Organization) auf Bali [1] teilgenommen hatte, zunächst zu den dort ausgehandelten Ergebnissen zu befragen.

Beim Interview - Foto: © 2014 by Schattenblick

Francisco Mari
Foto: © 2014 by Schattenblick

Schattenblick (SB): Sie kommen soeben von der WTO-Konferenz auf Bali zurück. Können Sie uns Ihre frischen Eindrücke schildern, ging es um die Rettung der Doha-Runde?

Francisco Mari (FM): Nein, so weit ist niemand gegangen, aber es ging um die Rettung der WTO. Die hat eigentlich seit ihrer Gründung keinen Beschluß mehr für neue Bestimmungen im Handelsbereich gefaßt. Die Beschlüsse der WTO-Konferenzen in Cancun, Hongkong, Singapur et cetera waren nur Vorschläge, von denen im Jahr 2001 in Doha die weitestgehenden gemacht wurden. Somit war klar, daß es in Bali keinen Abschluß der Doha-Runde geben würde.

Man hat jedoch eine "early harvest", eine Frühernte, einfahren wollen mit dem, was in den letzten Jahren schon fast abgeschlossen war. Das betraf unter anderem Handelserleichterungen, die darauf zielen, daß in den Entwicklungsländern die Zollabfertigung vor allem im Importbereich beschleunigt wird. Damit Container nicht zu lange im Hafen verbleiben, Schiffsladungen schneller gelöscht werden und die Korruption zurückgefahren wird.

Dazu kam der Wunsch Indiens, sein im Frühjahr dieses Jahres beschlossenes Ernährungsprogramm zu sichern. Das ist so umfangreich, daß die Höhe der Subventionen über die nach WTO-Bestimmungen erlaubten zehn Prozent der Agrarproduktion für die eigene Ernährungssicherheit hinausgehen. Von dem Programm sollen 800 Millionen Inderinnen und Inder profitieren, insbesondere bei Produkten wie Reis. Indien mußte das notifizieren, wie überhaupt ein Staat all solche Programme bei der WTO angeben muß.

Mit der Umsetzung wäre Indien aber Gefahr gelaufen, von Mitgliedern der WTO wegen unerlaubter Subventionierung und Marktbehinderung angezeigt zu werden. Üblicherweise wäre dann der sogenannte WTO-Streitschlichtungsmechanismus in Gang gesetzt und Exporte Indiens mit Strafzöllen belegt worden. Also hatte es seine Zustimmung zu irgendeinem Beschluß in Richtung Bali-Paket davon abhängig gemacht, daß es eine Ausnahmeregelung erhält. Da waren verschiedene Kompromisse im Gespräch, vor allem die sogenannte Friedensklausel, die besagt, daß während der nächsten vier Jahre kein WTO-Mitglied Indien verklagen dürfe.

Eine Woche vor Beginn der Bali-Konferenz hatte Indien dieser Klausel noch zugestimmt. Daraufhin wurde die Regierung von der Zivilgesellschaft, der Oppositionspartei BJP und den Medien mit einem - auf neudeutsch - 'shit storm' unter Druck gesetzt, so daß der indische Handelsminister noch während des Abflugs nach Bali am Flughafen die Zusage wieder zurückzog. So war Indien mit der Forderung nach einer unbefristeten Ausnahmeregelung in die Verhandlungen gegangen.

Dann entstand eine Situation, die auch für uns ungewöhnlich war, denn auf einmal wurde von Seiten der USA, der EU-Bürokratie, aber auch den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und anderer EU-Mitgliedsländer ein Empörungsszenario gegen Indien aufgebaut, weil es von seiner ursprünglichen Zusage - die im übrigen ziemlich undemokratisch war - abgerückt ist. Einer der Vorwürfe lautete, die indische Regierung mache das nur wegen der anstehenden Wahlen im eigenen Land.

Man konnte beinahe den Eindruck gewinnen, daß sich die Kritiker wünschten, in Indien verhielte es sich so wie in China, wo der Minister etwas sagt und kein Mensch das bestreitet. Das fanden wir schon erstaunlich. Mit 'wir' meine ich die Zivilgesellschaft, die sehr breit vertreten war, vor allem aus Indien mit großen Bauernverbänden. Aber auch internationale Bauernorganisationen wie Via Campesina, die allerdings grundsätzlich nicht selber am WTO-Prozeß teilnimmt.

Vier Bäuerinnen und Bauern, gebückt im Reisfeld - Foto: Arul Prasad, freigegeben als CC BY-NC 2.0 via Flickr

Spaltung der Entwicklungsländer durch "Lex India": Nur indische Kleinbauern dürfen unbegrenzt subventioniert werden, die Kleinbauern anderer Länder haben das Nachsehen.
Reisernte in Vellore, Tamil Nadu, Indien, 30. September 2006
Foto: Arul Prasad, freigegeben als CC BY-NC 2.0 via Flickr

SB: Warum lehnt Via Campesina die WTO ab?

FM: Weil sie die WTO als nicht zuständig für Agrarfragen ansieht. Erstaunlicherweise haben sich auch Länder, die mit Indien in der G33-Gruppe [2] verbündet sind, hier vor allem Pakistan, sehr schnell in Front bringen lassen mit der Behauptung, der subventionierte Reis für die arme indische Bevölkerung könnte auch von Importeuren Pakistans in Indien verkauft werden. Dadurch würde der pakistanische Markt gestärkt werden. Dabei spielt sicher auch die Auseinandersetzung zwischen Pakistan und den USA eine Rolle, da die USA mit am empörtesten auf Indiens Haltung reagierten. Man muß dazu sagen, daß amerikanische NGOs jetzt einen 'Heuchelei-Index' aufgestellt haben für die vielen, vielen, sagen wir, grotesken Forderungen der US-amerikanischen Regierung in der WTO. Dazu gehört natürlich auch dieses Vorgehen gegen Indien.

SB: Könnten Sie das näher erläutern?

FM: Staaten wie die USA subventionieren seit Jahrzehnten ihre Landwirtschaft und tun das auch heute noch. Und dann wird ausgerechnet in einem Fall der Ernährungssicherung - und es ist nun mal so, daß fast ein Viertel der weltweit Hungernden in Indien lebt - Kritik an der indischen Regierung geübt! Die sah sich sowieso schon immer mit dem versteckten Vorwurf konfrontiert, zwar in den Weltraum zu fliegen, aber nichts für die Hungernden zu tun. Zudem ist Indien nicht gerade berühmt dafür, sich um die Ärmsten zu kümmern, auch und gerade die politische Kaste nicht. Und nachdem nun unsere Partner vor Ort seit vielen Jahren die Umsetzung des in der Verfassung verankerten Rechts auf Nahrung gefordert haben, wird der Regierung ausgerechnet jetzt vorgeworfen, daß die Subventionen nicht WTO-konform und verboten sind. Das ist nicht nur ein heuchlerisches, sondern wirklich ein zynisches Verhalten der EU und anderer Staaten.

Aber es klappte. Die EU hat die afrikanischen Staaten mit dem Zollerleichterungsabkommen hinter sich gebracht, indem sie 400 Millionen Euro aus dem sogenannten Aid-for-trade-Fund, der sowieso existierte, als Unterstützung zusagte. Die 400 Millionen stehen insgesamt zwei Milliarden Menschen weltweit zur Verfügung. Dieses Geld kommt immer wieder zur Sprache, auch bei den sogenannten EPAs, den Wirtschaftspartnerschaftsabkommen. Es ist kein neues Geld, wie wir einer Staatssekretärin in Bali erklären mußten, nachdem uns das BMZ dies bestätigt hatte - wir waren ja Teil der deutschen Regierungsdelegation.

Trotzdem hat es gewirkt. Die afrikanischen Staaten haben sich in einer Presseerklärung sehr stark für das Abschließen des sogenannten Bali-Paketes eingesetzt und damit deutlich gemacht, daß sie Indien ein bißchen im Regen stehen lassen wollen. So geriet die indische Regierung sehr stark unter Druck, hat jedoch nicht nachgegeben, bis am Ende ein Kompromiß gefunden wurde, der natürlich sehr klug ist. Die Hauptforderung Indiens, "es ist unbefristet", wurde erfüllt.

Aber was gleichzeitig damit beschlossen wurde, ist entwicklungspolitisch und von der Ernährungssicherheit her schon unverschämt. In Zukunft dürfen alle anderen Länder, die sich so ein Programm leisten können und nicht nur für den Notfall Nahrungsreserven aufbauen, sondern auch die kleinbäuerlichen Produzenten mit einem Festpreis unterstützen wollen, das nicht mehr. Es ist eine "Lex India", wie wir sagen.

Von Reis allein lebt niemand, es ist jedoch nicht erlaubt, die Ausnahmeregelung zu erweitern. Denn das wäre eine neue Maßnahme, und auch Indien darf keine neuen Maßnahmen ergreifen. Es darf zum Beispiel keine Linsen in das Programm zur Nahrungsmittelunterstützung aufnehmen, obschon Linsen unseres Erachtens eine Stärkung der Eiweißversorgung bedeuten. Gleiches gilt für Milch und Obst. Das "Lex India" besagt, daß das, was vor diesem Beschluß schon gewährt wurde, von anderen Ländern nicht als unerlaubte Subvention anerkannt werden darf. Das ist wirklich ein starker Eingriff, den wir grotesk finden.

Rund zwei Dutzend Fischer auf einer Piroge ziehen über backbord ein Netz mit Fischen heran - Foto: © Clément Tardif / Greenpeace

Handwerkliche Fischer vor der Küste Senegals bei Kafountine, Casamance, 25. Juli 2012. Nachdem im Jahr 2006 das Fischereiabkommen zwischen Senegal und der EU nicht zustandekam, haben sich die Fischbestände wieder erholt. Seitdem wurde die handwerkliche Fischerei in Senegal kräftig ausgebaut.
Foto: © Clément Tardif / Greenpeace

SB: Kommen wir zum Thema dieser Tagung. Sie hatten in Ihrem Vortrag das Ocean-Grabbing im westafrikanischen Senegal angesprochen und daß die Überfischung durch die Europäer inzwischen durch den Austritt Senegals aus dem Fischereiabkommen mit der EU geregelt worden ist. [3] Sie erwähnten ebenfalls die Joint Ventures, bei denen Schiffe der EU unter senegalesischer Flagge weiterfischen. Lassen sich solche Übereinkünfte verhindern?

FM: Die lassen sich von der EU aus nicht verhindern, weil das einfach nur eine Unternehmensentscheidung ist. Formalrechtlich handelt es sich um senegalesische Unternehmen, die damit natürlich alle Privilegien genießen, die auch andere kleine oder mittlere Unternehmen in der Fischerei Senegals haben und ihre eigenen Fischgründe unter den Gesetzen des Landes befischen dürfen. Jeder weiß, daß die Partnerschaft 'nicht real' ist, sondern daß das Menschen sind, die man ermuntert hat, Unternehmensbeteiligte zu sein. Wir sind sicher, daß das Kapital weiterhin aus Spanien kommt und sie quasi nur die Unterschriften leisten gegen einen entsprechenden finanziellen Ausgleich, aber nie im Unternehmen auftauchen. Das Phänomen ist verbreitet. Beispielsweise hat der große spanische Fischereikonzern Pescanova, der sich zur Zeit in der Abwicklung befindet, in Ländern wie Namibia und Mosambik Gemeinschaftsunternehmen aufgebaut, um sich die Fangrechte zu sichern.

Den Unternehmen ist es egal, unter welcher Flagge ihre Schiffe fahren, Hauptsache, sie bekommen den Fisch und können ihn auf den Märkten verkaufen, wo er am meisten einbringt, und das ist Europa und nicht Namibia oder Mosambik.

SB: Gibt es solche rechtlichen Konstrukte auch innerhalb der EU, beispielsweise für die Fischerei in der Nordsee?

FM: Solche Gemeinschaftsunternehmen gibt es nicht, hier läuft es anders. Die Dänen und Holländer können aus traditionellen Fangrechten heraus Fischereifahrzeuge in Deutschland kaufen, was vor allem die Holländer tun. Sie können sogar zwei Schiffe kaufen und dafür die Quote für ein größeres Schiff erhalten. Das sind aber keine richtigen Gemeinschaftsunternehmen, sondern das wird dann ein holländisches Unternehmen. Die Hochseeflotte unter deutscher Flagge gehört auch den Holländern, solche Holdings gibt es eigentlich überall.

Vielleicht könnte man es als unfair bezeichnen, wenn sozusagen traditionelle Fangrechte der kleinen Küstenfischer der Nordsee durch holländische Investoren verdrängt werden, aber das kann man nicht mit der Situation beispielsweise in Senegal vergleichen.

Strand mit zahlreichen Blechtonnen, Kübeln und Körben sowie Podesten, auf denen flache Haufen von Fischen ausliegen - Foto: © Kieran Kelleher/Marine Photobank

Zum Trocknen ausgelegter Fisch, Mündung des Senegal, St. Louis, Atlantikküste
Foto: © Kieran Kelleher/Marine Photobank

SB: In Ihrem Vortrag sprachen Sie die Rolle der Frauen in der westafrikanischen Kleinfischerei an und sagten, "ohne die geht es nicht". Könnten Sie das näher erläutern?

FM: Traditionell war dort die Fischerei küstennah, unmotorisiert und diente eigentlich nur der begrenzten Versorgung der lokalen Bevölkerung. Es gab keine Städte, und die Menschen haben meistens nur frischen Fisch gegessen, so daß eine richtige Verarbeitung nicht notwendig war. Erst mit der Urbanisierung nach der Unabhängigkeit vieler afrikanischer Länder wuchs der Bedarf an Fisch auch im Hinterland und es eröffneten sich Marktmöglichkeiten mit der Verarbeitung von Fisch. Denn bei diesen Temperaturen und der Luftfeuchtigkeit kann man den Fisch nicht stundenlang ohne eine Kühlkette frisch halten. Also muß man ihn irgendwie verarbeiten und dann entwickelt man Verarbeitungsformen, die je nach Land und Temperatur auf salzen, trocknen oder räuchern hinauslaufen. Dafür braucht man dann Beschäftigte. Das ist eine Arbeit, die hauptsächlich von den Frauen geleistet wird, ebenso wie der Handel des verarbeiteten Fischs.

In großen Fischereinationen wie Guinea, Ghana und Senegal wird der frische Fisch inzwischen in Kühl-Lkws ins Hinterland transportiert. Auch in Binnenstaaten wie Burkina Faso, Mali und Niger trägt er sehr stark zur Proteinversorgung bei.

Da heutzutage die meisten Boote motorisiert sind, brauchen die Fischer sowohl für den Bootskauf als auch für die Amortisierung der Motoren als auch für die tägliche Ausfahrt mit 50, 60 Litern Benzin Kredite. Die werden dann mit dem Fang wieder zurückgezahlt. Wenn das nicht funktioniert, weil der Fang schlecht ist, entsteht womöglich eine Verschuldungsspirale, die darauf hinauslaufen kann, daß die Schulden nur noch durch die Übereignung der Boote an die Frauen kompensiert werden können. Das geschieht immer öfter.

Inbesondere für Senegal gilt, daß die Einnahmen aus dem Fischfang, der von den Frauen weiterverarbeitet oder direkt verkauft wird, bei weitem nicht so hoch sind wie die aus dem Export von jenem Fisch, den sich die lokale Bevölkerung nicht leisten kann. Das gilt für Barsche, Seezungen und vor allem aber auch Tintenfisch und Langusten. Für die bekommt man bis zu zwei Euro pro Kilogramm, was in manchen Ländern beinahe einem ganzen Tagesverdienst entspricht. Wohingegen man für die Sardinelle allenfalls zehn, zwölf Cent das Kilo erhält. Hier kann es zu einem Nutzungskonflikt kommen, wenn die Männer eher Fisch für den Export anlanden als für den heimischen Gebrauch oder die von Frauen dominierte Verarbeitung. Dabei haben diese womöglich sogar die Ausfahrt bezahlt.

Wie auf einer Frauenkonferenz in Abidjan vor einem Jahr erklärt wurde, gehen manche Frauen dazu über, selber junge Schiffskapitäne auszubilden oder sich zu buchen und dann ein eigenes Boot für sich fahren zu lassen, damit auf jeden Fall die Versorgung gewährleistet bleibt. Und dann gibt es natürlich Konkurrenz, wenn in der Saison, wo die Männer eigentlich die Frauen bräuchten, da es den Exportfisch nicht gibt, schauen müssen, wo sie bleiben, sofern sie das vorher nicht gesichert haben.

SB: Das Meer wird manchmal als letzte Reserve für die Welternährung bezeichnet. Wie sehen Sie das?

FM: Die ist natürlich evident, manche Menschen verzehren 60 bis 70 Kilogramm Fisch im Jahr. Das ist ein relativ hoher Anteil an ihrem gesamten Konsum. Für die Grundversorgung vieler Menschen spielt Fisch eine wichtige Rolle, weniger wegen der Kalorien, sondern wegen der Breite an Vitaminen.

SB: Macht sich der Eintrag von Radionukliden in den Pazifik in der Fischerei bemerkbar?

FM: Wenn Sie jetzt auf Fukushima anspielen, so kenne ich die Meeresströmungen nicht. Doch wird es von vielen Menschen befürchtet, zumindest in Papua Neuguinea, weniger in Fidschi, weil das weiter entfernt liegt. Doch für den Thunfisch, der üblicherweise küstennah gefangen wird, ergeben sich in Papua Neuguinea zwei andere Probleme. Zum einen der hohe Anteil an Quecksilber, das aus dem Bergbau stammt, und die Chemikalien, die von den Thunfischfabriken ungefiltert in die Lagunen eingebracht werden. Das reduziert die Fangmenge, auch und gerade für Frauen, die dort in der Regel den Fischfang betreiben.

SB: Herzlichen Dank, Herr Mari, für das Gespräch.

Im einfachen Auslegerkanu kniender Fischer hält eine Angelschnur - Foto: © Joshua Cinner/ARC Centre of Excellence for Coral Reef Studies/Marine Photobank

Auf unbelastete Fanggründe angewiesen - Traditioneller Fischer in KarKar Island außerhalb eines Tambu (lokalen Schutzgebiets), Provinz Madang, Papua Neuguinea, im Jahr 2001
Foto: © Joshua Cinner/ARC Centre of Excellence for Coral Reef Studies/Marine Photobank


Fußnoten:

[1] Siehe auch:
http://schattenblick.com/infopool/politik/redakt/word-597.html

[2] G33 ist eine Gruppe von insbesondere agrarisch orientierten Entwicklungsländern, die sich im März 2006 zusammenschlossen, um ihre Interessen vor allem bei den WTO-Verhandlungen mit mehr Nachdruck vertreten zu können. Exakt um solche Forderungen gegen die negativen Folgen der Handelsliberalisierung, wie sie Indien jetzt erhoben hat, war es eigentlich bei der Gründung der Gruppe gegangen.

[3] Aktuell ist es zu einer diplomatischen Verstimmung zwischen Senegal und Rußland gekommen. Der senegalesische Küstenschutz hat am 4. Januar den russischen Trawler "Oleg Najdjonow" aufgebracht und in den Hafen von Dakar abgeschleppt. 900 Tonnen Fisch zu einem Wert von rund 400.000 Euro wurden an Bord beschlagnahmt. Angeblich haben die Russen in senegalesischen Gewässern gefischt. Laut der russischen Fischereibehörde Rosrybolowstwo befand sich der Trawler jedoch vor der Küste Guinea-Bissaus. Die Behörde vermutet, daß die Umweltorganisation Greenpeace hinter der Festsetzung steckt.
Quellen:
http://de.ria.ru/trend/russischer_trawler_in_senegal_aufgebracht_2014/
http://www.russland-aktuell.de/russland/panorama/moskau_vermutet_greenpeace_hinter_fischereistreit_3780.html

Weitere Berichte und Interviews zur Bremer Tagung finden Sie unter:
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/ip_umwelt_report_bericht.shtml
http://www.schattenblick.de/infopool/umwelt/ip_umwelt_report_interview.shtml

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10. Januar 2014